| Zweite Kammern als Blockadeinstrumente im legislativen Prozess: Deutscher Bundesrat und US-Senat im Vergleich Contributor(s): Frieten, David (Author) |
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ISBN: 3656497478 ISBN-13: 9783656497479 Publisher: Grin Verlag OUR PRICE: $34.68 Product Type: Paperback Language: German Published: September 2013 |
| Additional Information |
| BISAC Categories: - Political Science | Political Ideologies - General - Political Science | Comparative Politics |
| Physical Information: 0.06" H x 5.83" W x 8.27" (0.10 lbs) 24 pages |
| Descriptions, Reviews, Etc. |
| Publisher Description: Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,7, Universit t Rostock, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 12. Oktober 2011 konnte der amerikanische Pr sident Barack Obama und mit ihm die gesamte amerikanische Politik aufatmen. Der Senat hatte in der entscheidenden Abstimmung einem Kompromiss zugestimmt, der den USA bis Mitte November die Zahlungsf higkeit erm glichte. Dass dies eintreten w rde, war bis zu diesem Zeitpunkt vollkommen offen. H tte der Senat, die Zweite Kammer im amerikanischen F deralismus, dieses Gesetzesvorhaben blockiert, w re die USA bereits Ende Oktober 2011 zahlungsunf hig geworden und h tte unter anderem s mtliche Regierungsbeh rden schlie en m ssen . In Deutschland hat es eine solche Angst vor einer Blockade eines Gesetzes von solcher Wichtigkeit durch die Zweite Kammer, den Bundesrat, wohl noch nie gegeben. In der Tat finden sich in den Meldungen zu diesem Thema allenfalls Androhungen einer Gesetzesblockade, die schlie lich in einer Vertagung der Entscheidung m nden. Doch warum sind der US-Senat und der deutsche Bundesrat in ihrer Rolle als Zweite Kammern berhaupt in der Lage, Gesetzesvorhaben der Regierungen zu blockieren? Die Antwort auf diese Frage ist nicht nur sehr komplex, sie ist auch von vielen Faktoren abh ngig, die in jedem politischen System anders ausgepr gt sind. Diese Faktoren bestimmen nicht nur, ob den Zweiten Kammern generell die Blockadem glichkeit gegeben wird, sondern sie beeinflussen im hohen Ma e auch deren Auspr gung. Sie entscheiden somit ber die Blockademacht einer Zweiten Kammer. Daher erm glichen sie auch den Vergleich zweier bikameraler Systeme hinsichtlich der Vetooptionen und -macht ihrer L nderkammer. Und genau diese wichtige Eigenschaft soll in dieser Arbeit genutzt werden, um eine Antwort auf die Frage zu finden, warum und ob der US-Senat im Vergleich zum deutschen Bundesrat eine viel gr ere Blockademacht bildet. Da sich die politischen Systeme |