| Die äquivalente Benutzung einer Erfindung nach der Entscheidung GRUR 2012, 1122 Palettenbehälter III Contributor(s): Rieckhoff, Benjamin (Author) |
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ISBN: 3668498350 ISBN-13: 9783668498358 Publisher: Grin Verlag OUR PRICE: $42.28 Product Type: Paperback Language: German Published: August 2017 |
| Additional Information |
| BISAC Categories: - Law | Intellectual Property - Patent |
| Physical Information: 0.11" H x 5.83" W x 8.27" (0.15 lbs) 44 pages |
| Descriptions, Reviews, Etc. |
| Publisher Description: Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Humboldt-Universit t zu Berlin (Rechtswissenschaftliche Fakult t), Veranstaltung: Patentrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein Urteil des Bundesgerichtshofes in Patentsachen erhielt in den vergangenen Jahren besondere Aufmerksamkeit und Ber cksichtigung in der Literatur. Es besch ftigt sich vor allem mit den Voraussetzungen f r die Annahme eines Eingriffs in den quivalenzbereich eines Patentes. Bei diesem Urteil handelt es sich um die hier n her zu besprechende Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 17.01.2012 Palettenbeh lter III. Sie wurde in der Literatur teils scharf kritisiert - so stehe es durch diese Entscheidung unter Zweifel, dass dem Erfinder eine angemessene Belohnung zukomme, da sie den quivalenzbereich und die Voraussetzungen f r dessen Er ffnung zu sehr einenge. In dieser Arbeit soll dieser Kritik nachgegangen und sich mit der quivalenten Benutzung von Erfindungen unter besonderer Ber cksichtigung der Entscheidung des Bundesgerichtshofes Palettenbeh lter III besch ftigt werden. |