| Die Unterscheidungskraft von Wortmarken: Entscheidungspraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes sowie des Bundespatentgerichts zu § 8 Abs. 2 Nr. 1 Contributor(s): Kowalewsky, Julia (Author) |
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ISBN: 3668967555 ISBN-13: 9783668967557 Publisher: Grin Verlag OUR PRICE: $61.28 Product Type: Paperback Language: German Published: July 2019 |
| Additional Information |
| BISAC Categories: - Law | Media & The Law |
| Physical Information: 0.23" H x 5.83" W x 8.27" (0.30 lbs) 96 pages |
| Descriptions, Reviews, Etc. |
| Publisher Description: Masterarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,5, Carl von Ossietzky Universit t Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Arbeit werden zun chst die Begrifflichkeiten, Funktionen und die Arten der Marke definiert. Dann wird auf die Entwicklung der marken-rechtlichen Vorschriften eingegangen und es werden die, zur Anmeldung einer Marke erforderlichen, Voraussetzungen beschrieben. Im Hauptteil geht es um die fehlende Unterscheidungskraft als Schutzhindernis. Dabei wird auf Urteile und Beschl sse des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) und des Bundespatentgerichts Bezug genommen. Abschlie end werden die Widerspruchsrechte und Rechtswege von Markenanmeldern und Dritten aufgezeigt. Das Ziel dieser Ausarbeitung ist es herauszustellen, aus welchen Gr nden das DPMA im Hinblick auf die fehlende Unterscheidungskraft bei Markenanmeldungen, zu fraglichen Entscheidungen gekommen ist. Dazu wird untersucht, wie diese Entscheidungen vom Bundespatentgericht bewertet wurden. Aufgrund der beachtlichen praktischen Bedeutung werden nur Wortmarken betrachtet. Marken sind gesch tzte Kennzeichen, denen bei schnell ver ndernden M rkten eine wachsende Bedeutung zukommt. Kunden haben Vertrauen in eine Marke und binden sich ber diese an verschiedene Produkte und Unternehmen. Aus Schutzgr nden sollte eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet werden, da die Marke ansonsten von jedermann verwendet werden kann. Bei der Anmeldung einer Marke m ssen verschiedene Voraussetzungen erf llt werden. Diese werden vom DPMA gepr ft. Das DPMA entscheidet, ob eine Marke schutzf hig ist und in das Register des DPMA eingetragen wird. Der Eintragung einer Marke k nnen verschiedene Schutzhindernisse entgegenstehen. Insbesondere das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG) ist dabei von erheblicher praktischer Bedeutung. Vom DPMA wurden immer wieder Entscheidungen ber das |