| Das soziokulturelle Existenzminimum und seine Herleitung aus der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip Contributor(s): Schöffski, Tim (Author) |
|
 |
ISBN: 3668613591 ISBN-13: 9783668613591 Publisher: Grin Verlag OUR PRICE: $42.28 Product Type: Paperback Language: German Published: January 2018 |
| Additional Information |
| BISAC Categories: - Law |
| Physical Information: 0.11" H x 5.83" W x 8.27" (0.15 lbs) 44 pages |
| Descriptions, Reviews, Etc. |
| Publisher Description: Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 10 Punkte, Georg-August-Universit t G ttingen (Institut f r V lkerrecht und Europarecht, Abteilung All- gemeines V lkerrech), Veranstaltung: Seminar zum Thema "Aktuelle Probleme des Grund- und Menschenrechtsschutzes", Sprache: Deutsch, Abstract: "Der Mensch als Person existiert notwendig in sozialen Bez gen". Dieser pr gnante Satz aus dem sog. "Hartz IV-Urteil" des Bundesverfassungsgerichts beschreibt sehr pr gnant den Hintergrund der Thematik dieser Seminararbeit. Das Bundesverfassungsgericht hat im Rahmen der schon genannten Entscheidung und auch in seinem Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz das Grundrecht auf Gew hrleistung eines menschenw rdigen Existenzminimums gem. Art. 1 I GG i.V.m. Art. 20 I GG herausgearbeitet. Mit diesen Urteilen beendete das Gericht eine Diskussion, die man schon seit den Anf ngen der BRD gef hrt hat, jedoch in dieser Deutlichkeit zuvor nicht thematisiert wurde. Die Bedeutung der Existenzsicherung des Einzelnen f r das Funktionieren eines Staates wird auch daran deutlich, dass das Bundesverfassungsgericht in seinem "Lissabon-Urteil" explizit darauf eingeht, dass die grunds tzlichen Entscheidungen der Sozialpolitik in der Gesetzgebungskompetenz der BRD verbleiben m ssen und dabei speziell auf das Zusammenspiel von Art.1 I GG und Art. 20 I GG eingeht. Im ersten Teil dieser Arbeit wird nach einer Definition des Grundrechts auf ein menschenw rdiges Existenzminimum, eine kurze deskriptive bersicht ber die wichtigsten Entscheidungen in der Rechtsprechung zum Anspruch auf ein Existenzminimum gegeben werden. Dabei soll auch auf in der Literatur vertretene Ansichten eingegangen werden. Anschlie end wird das in Frage stehende Grundrecht genauer analysiert, wobei eine Abgrenzung zwischen dem physischen und dem soziokulturellen Existenzminimum vorgenommen wird, um den genauen Schutzbereich des aus Art. 1 I GG i.V.m. Art. 20 I GG |